Stadtentwicklung 2030

Stellungnahme zur Einwohnerversammlung

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Die Stadtverwaltung hat im Auftrag des Gemeinderats eine Einwohnerversammlung zum Thema „Weiterentwicklung der Schweizer Wiese“ am 19.10.2021 organisiert. Die ursprünglich als reine Bürgerinformation gedachte Versammlung hatte für eine offene Erörterung prinzipieller Fragen und Meinungen nur unzureichend Vorkehrung getragen. Dank des Engagements der zahlreich erschienenen Bürger*innen, darunter Zugezogenge wie Einheimische, konnte die Versammlung eine klare Wendung nehmen. Die Bürgerschaft hat ihr Recht auf Fragen und Meinungskundgebung erkämpft.


Sachbeiträge von Verwaltung, Stadtplaner und Investor konnten kaum Erhellendes zu den Hintergründen und zum aktuellen Stand der Vorbereitungen beitragen. Erst durch massives Nachhaken der Bürger*innen wurde zum einen immer deutlicher, dass die Planungen ( 3D Pläne auf der Webseite des Investors), entgegen der wiederholten Darstellung von Verwaltung und Investor, durchaus konkrete Züge und verschiedene Iterationen erfahren haben (Gespräche mit dem Landratsamt über das Parkhaus). Zum anderen ist das offensichtliche Fehlen einer Strategie für ein umfassendes Stadtentwicklungskonzept eklatant in der Versammlung aufgezeigt worden.


Bad Herrenalb ist ja nicht der Nabel der Welt

Bernhard Scholtes Investor

Die Bürger haben sich kritisch bis ablehnend zum Projekt und zu einzelnen Themenbereichen geäußert. Darunter im einzelnen die Themen Bürgerbeteiligung, Finanzen, Naturschutz und Stadtentwicklung. Die ursprünglich für lediglich 30 Minuten geplante und auf Klärungsfragen eingegrenzte Bürgerfragestunde wurde so zu einem Marathon an Stellungnahmen und Fragen, die im Wesentlichen nur unbefriedigend beantwortet werden konnten. Die Unzufriedenheit mit dem Vorgehen der Verantwortlichen und den knappen bis ausweichenden Antworten war unmissverständlich zu spüren. Erst recht nachdem der Investor wissen ließ, Bad Herrenalb sei nicht der Nabel der Welt.


Die Bürgerinitiative „Lebensraum Schweizerwiese“ freut sich über die rege Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Bad Herrenalbs in der Versammlung und den Mut, Meinungen, Kritik und Fragen zu stellen. Wir nehmen die Verantwortlichen gern beim Wort: Es gilt nun, die Erkenntnisse aus der Versammlung richtig zu deuten als klares Signal gegen eine Zersiedelung der Schweizerwiese und gegen eine Entwicklung der Schweizerwiese außerhalb einer Gesamtstrategie. Diese Strategie einer ganzheitlicher Stadtentwicklung muss zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt in einem offenen Prozess erarbeitet werden. Die Bürgerinitiative möchte dazu ihren Beitrag leisten und eine Plattform zur Meinungsbildung anbieten.